Login

Top Panel
Donnerstag, 29 Juni 2017

BVMI begrüßt BGH-Vorlage an EuGH

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), das Verfahren im Fall „Metall auf Metall“ auszusetzen und dem Europäischen Gerichtshof „Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling“ vorzulegen. Die Fragestellungen betreffen konkret die Auslegung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft sowie der Richtlinie 2006/115/EG zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums.



Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des BVMI: „Nach 20 Jahren kommt der Fall ‚Metall auf Metall‘ nun dort an, wo er sicherlich schon früher gut aufgehoben gewesen wäre, nämlich vor dem EuGH. Gerade im digitalen Lizenzgeschäft ist Rechtssicherheit von entscheidender Bedeutung. Die komplexen Fragen zur Auslegung der InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EG und der Vermiet- und Verleih-Richtlinie 2006/115/EG, die nun dem EuGH vorgelegt worden sind, zeigen, dass der BGH diese Relevanz gerade auch im Hinblick auf das Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützten Exklusivrechten erkannt hat. Es bleibt spannend, welche Antworten der Europäische Gerichtshof auf diese für die Branche sehr wichtigen Fragen gibt.“

Der BVMI hat sich während der vergangenen Jahre immer wieder klar gegen eine erlaubnisfreie Nutzung einzelner Klangpartikel im Rahmen des Samplings ausgesprochen, weil diese die Gefahr birgt, dass die Urheber- und Leistungsschutzrechte der Kreativen und ihrer Partner noch weiter ausgehöhlt werden. Wo die Übernahme kurzer Klangsequenzen klar als solche erkennbar ist oder womöglich sogar bewusst mit dieser Absicht geschieht, sollte sie ohne Zustimmung der Rechtinhaber auch weiterhin unzulässig sein. Als legale Möglichkeit für Kreative, bestimmt Tonsequenzen in eigenen Produktionen zu verwenden, bleibt auch weiterhin das Nachspielen solcher Tonfolgen bestehen sowie das branchenübliche und etablierte Verfahren des „Source-Clearing“, in dem sich Rechteinhaber die entsprechenden Rechte lizenzieren lassen können.

Das nächste Event

Rock am Strand

Juni
Freitag
30
Schluss mit seichten Wassergeplätscher am Eckernförder Strand. Am Freitag den 30. Juni wird nicht gebadet sondern mächtig gerockt. Dann werden sich auf der Bühne die besten Coverbands Europas der angesagtesten Rockbands präsentieren und es gibt garantiert harte Bässe und fette Beats auf die Ohren…

Strand open Air - Eckernf…

Juli
Samstag
1
Sommer, Sonne, Strand ... Den Sommerurlaub 2017 kann man gerne in Eckernförde beginnen, denn zur schönsten Jahreszeit startet am 1. Juli in Eckernförder ein Mega- Sommer Strand Open Air mit den besten Stars der Unterhaltungsbranche. An einem der schönsten Strände entlang der Ostseeküste veranstal…

Mega Love Invasion 2017

Juli
Samstag
1
Die MEGA LOVE INVASION ist zurück! In diesem Jahr feiern wir wieder unsere offizielle "Ruhr-in-Love"-Aftershowparty in der Turbinenhalle Oberhausen. Nach einem grandiosen Festivaltag können alle hier noch einmal die Nacht zum Tag werden lassen. Area 1 TechnoBase.FM & HardBase.FM: Wasted …
22:00 h

Kur Imbiss - Sommerfest

Juli
Samstag
15
15:00 h